Post-Piracy

Ehrlich: Vor zwei Jahren war ich von den Piraten echt angetan. Ich habe mich selbst bei meinen Grünen sehr über die Schwierigkeiten geärgert, die modernen Kommunikations- und Informationsmedien vernünftig zu nutzen. Ich habe das Gefühl gehabt, meine Partei verschläft einiges und das drückt sich nun im Erfolg der Piraten aus. Die digitale Gesellschaft, in der wir mittlerweile leben, hatte – zumindest vor zwei Jahren – noch keinen ausreichenden Ausdruck bei Bündnis 90 / Die Grünen, und noch weniger bei den anderen Parteien gehabt. Diejenigen, die in der digitalen Welt zuhause sind, hatten zurecht das Gefühl, von den großen Parteien nicht vertreten zu werden. Aber in den letzten beiden Jahren hat sich viel getan.

Mittlerweile haben die meisten PolitikerInnen in allen Parteien begriffen, dass ein Twitter- und ein Facebookaccount einfach dazu gehört. Mancher postet sogar selbst, mehr oder weniger sinnvoll. Bei Grüns ist glücklicherweise die Quote der nutzbringend twitternden und postenden (genauso wie bei den Linken) sehr hoch. In den letzten zwei Jahren sind zumindest Grüns nicht nur kommunikativ, sondern auch innerparteilich im 21. Jahrhundert angekommen. Technisch wird noch mit Wurzelwerk experimentiert und so ganz läuft das noch nicht rund, aber Instrumente wie Betatext in der Bundestagsfraktion oder jetzt der Probelauf von Adhocracy im Landesverband NRW sind wirklich ernst gemeint und haben eine Entwicklung markiert, von der es kein zurück mehr gibt. Klar, es gibt immer noch große Teile der Generation 55+, die sich sehr schwer tun und die wir noch lange nicht mitgenommen haben in die Gegenwart. Diese Generation hat sich zurecht in den letzten drei Jahrzehnten als politische Avantgarde erfahren und tut sich gerade deswegen jetzt sehr schwer, mit den gesellschaftlichen Entwicklungen mitzukommen. Gerade bei uns im ländlichen Bereich ist diese Gruppe noch stark. Da bleibt noch viel Mitnahme-Arbeit.

Und bei den Piraten? Einiges hat ja schon von Anfang an genervt. Post-gender zum Beispiel. Mein Gott, wie naiv musste man eigentlich sein, wenn man als Pirat(in) ehrlich der Meinung sein konnte, man hätte bereits im 21. Jahrhundert das Gender-Thema hinter sich gelassen. 80% männliche Mitgliedschaft? Beschwerden von Frauen über Sexismus? Das wurde zunächst alles komplett weggewischt. Zum Glück änderte sich das mit der Zeit und Kegelclubs (weil sich feministische Frauen-AGs nicht feministische Frauen-AGs nennen durften, ohne sexistisch beleidigt zu werden) haben zusammen mit der öffentlichen Presse das Thema auch in der Piratenpartei zumindest zu einem allgemein tolerierten Thema werden lassen.

Oder Rauchen: Ich habe mir einmal einen Piraten-Stammtisch in unserem Kreis angetan. Dunkle Kneipe, das passt ja schon zu „Piraten“. So etwa 12-15 Leute anwesend, vor allem junge Leute, auch ein Kind war dabei. Grundschulalter, obwohl es schultags nach 21 Uhr war. Was machen die Piraten: In einem durch qualmen! Keine Rücksicht auf das Kind, keine Rücksicht auf Nichtraucher. Ich hab schon sehr lange nicht mehr so gestunken wie nach diesem Stammtisch. Ich dachte, dass das in den 90ern aufgehört hat, ein Zeichen von Rebellentum zu sein. Bei uns Grünen war das jedenfalls so. Die haben anfangs auch viel geraucht, vor allem Selbstgedrehte. War cool, sollte wohl Anderssein ausdrücken. Ich dachte das wär vorbei. Bei Piratens ist das noch immer so, die haben gar nicht gemerkt, dass sie die heute Endfünfziger damit nachmachen. Und im NRW-Landtag sind sie auch die einzigen, die sich einem konsequenten Nichtraucherschutz noch immer nicht anschließen wollen. Versuchen mit Schnickschnack wie E-Zigaretten Konsequenz zu verhindern. Nervig.

Aber grundsätzlich war ich von deren Ideen fasziniert. Weniger die inhaltlichen Ideen. Die gibt es ja bis heute nicht konkret. Inhaltlich haben die  mehr so allgemeine Ideen, die ich gemeinsam mit 90% der Grünen weitgehend teile. Lustig, die erfrischend naiven Diskussionen gerade auf dem Stammtisch. Meist absolut undurchführbar, aber wichtig solche Diskussionen zu führen. Hat mich an eine politische Jugendgruppe erinnert wie ich sie leider nicht erlebt habe. Fasziniert hat mich bei den Piraten die Idee, die digitale Demokratie durchzuführen. Kommunikation geht nunmal online zigfach effizienter und den ganzen organisatorischen Ballast einer Basisabstimmung kann man im Internet völlig vernachlässigen. Mit dem Internet ist das Zeitalter unmittelbarer Demokratie möglich! Das haben die Piraten mit Abstand als erstes Begriffen und biografisch sind sie auch in einer Lage, das in ihrer Gruppe einfach mal umzusetzen. Liquid Feedback, Pledgebank, Twitter, Facebook, Mumble. Alles Selbstverständlichkeit. Toll!

Ich hab auch den Newsletter abonniert, um die Diskussionen mitzubekommen. Anfangs war dort eine beeindruckende Energie zu spüren. Ständig bekam man diese „Ich will was machen, wer macht mit?“-Stimmung mit. Kaum ging so eine Mail raus, meldeten sich etliche, die mit anpacken wollten. Sowas vermisse ich oft bei Grüns. Na gut, oft waren die Beiträge oberflächlich, teilweise arrogant gegenüber allen nicht-Piraten und aus der Naivität erwuchs allzu oft eine unangenehme Überheblichkeit gegenüber den anderen. Aber trotzdem war ich optimistisch. Leider nahm die positive Energie nach und nach in dem selben Maß ab, wie die Überheblichkeit zunahm. Damit meine ich noch nichtmal deren problematischen Umgang mit Antisemitismus und Sexismus, der noch immer ungelöst ist. Diese Probleme waren absehbar, weil neue Gruppen immer alle möglichen Spinner anziehen, die es jetzt halt mal bei den Piraten versuchen wollten. Die Partei musste an denen halt ihre Reifeprüfung ablegen – und ist durchgefallen!

In letzter Zeit fällt mir bei der Piraten-internen Kommunikation nur noch auf, dass sie genau in die selben Fallen tappen, die sie bei anderen kritisieren. Medien sind schuld („Kampagne“), die anderen sind unfair, keine grundlegende Selbstkritik, nur Abwehrgefechte. Plötzlich ist es in Bezug auf die eigenen Leute selbstverständlich, dass jeder mal Fehler macht oder das wir alle nur Menschen sind. Das ist den meisten Piraten vorher nur leider nicht aufgefallen, als es um die Beurteilung der „alten“ Parteien und ihrer Mitglieder ging.Wenn man so viel Rücksicht gegenüber den „alten“ Parteien gehabt hätte, wie man sie nun für sich selbst einfordert, hätte es wohl gar nicht der Gründung einer Piratenpartei bedurft.

Das Problem der Piraten ist, dass sie die Begrenztheit ihres Personals verteidigen müssen, dabei aber in den letzten Jahren übermenschliche Ansprüche an PolitikerInnen kultiviert haben und gleichzeitig keine gewachsene Partei dahinter stehen haben, die die Schwächen ihres Personals ausgleichen könnte. Und genau deshalb fühle ich mich bei Grüns so wohl. Manchmal muss man sich über die eigenen Leute und deren Grenzen ärgern. Ja, manchmal fragt man sich sogar, welche Interessen einzelne Parteifreunde eigentlich verfolgen. Aber man kann sich bei einer mittlerweile über 30 Jahre alten Partei darauf verlassen, welche Reaktionen stattfinden. Parteitraditionen können manchmal ganz schön nervig sein, aber sie norden alle Mitglieder einigermaßen ein und das macht die Partei berechenbar. Und die Ziele, die ich zumindest ganz allgemein mit den Piraten teile, teile ich auch mit den allermeisten Grünen: Gerechtigkeit, Freiheit, Ehrlichkeit, Mitbestimmung, Transparenz usw. Dazu kommt noch als große Klammer der politische Kompass der Nachhaltigkeit, den ich bei Piratens noch ziemlich unterentwickelt finde.

Mir tut es irgendwie ganz schön Leid, das so zu sagen: Die Piraten haben die große  Chance vertan, ein positives Beispiel für die digitale Revolution sein zu können. Leider sind sie ganz ordinär an denselben Stolperfallen gestürzt, die wir alltäglich in einer leider immer oberflächlicher werdenden Welt erleben. So brauchen wir die Piraten einfach nicht. Und das haben wohl auch die meisten WählerInnen begriffen. Seid doch mal ehrlich: Die Piraten haben nichts wirklich besser gemacht als die Grünen, und die Kernanliegen teilen wir.  Was das digitale Lebensgefühl angeht, sind wir noch am Lernen, aber wir sind schon ein richtig großes Stück auf dem Weg vorangekommen und wir nehmen auch die mit, die dafür noch etwas länger brauchen. Wir als gesamte Gesellschaft müssen wohl noch eine Menge lernen, bis wir sagen können, dass die digitale Revolution unsere Gesellschaft wirklich zum besseren umgekrempelt hat. Leider. Und diesen Lernprozess können wir wohl doch besser bei und mit den Grünen als mit und bei den Piraten machen. Ihr seid herzlich eingeladen!

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Über stubbesaerbeck

Lehrer, Schulgründer, Politiker, Grüner
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